Rechtsprechung
| BPatG, 14.07.2006 - 14 W (pat) 322/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 14.07.2006 - 14 W (pat) 322/04
Die Ansprüche 2 bis 6 gemäß Hauptantrag und 2 bis 5 gemäß Hilfsantrag teilen das Schicksal der jeweiligen Patentansprüche 1 (BGH, "Elektrisches Speicherheizgerät", GRUR 1997, 120).